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Holger Grefrath

Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Finanzrecht, HU Berlin

Dr. Clara Maier

Forschungsgruppe Staatlichkeit und Demokratie, Hamburger Institut für Sozial-

forschung, Hamburg

Martin Flohr

Jurist

Studierende der Geisteswissenschaften sowie der Rechts-, Wirtschafts- und Sozial-

wissenschaften

Selten hat eine Volksabstimmung weltweit eine so hohe Aufmerksamkeit erregt und ist zu-

gleich mit so unabsehbaren Folgen verbunden wie das Referendum im Vereinigten König-

reich über den Verbleib in der Europäischen Union (EU) vom 23. Juni 2016. Das Ergebnis

war die Entscheidung für den sogenannten Brexit.

In der Arbeitsgruppe möchten wir die eigentlichen Umstände und möglichen Folgen des

Brexits beleuchten. Themen sind hier etwa die Verfassungsordnung des Vereinigten König-

reichs und die Stellung von Referenden in ihr, die rechtlichen Modalitäten eines Austritts aus

der EU gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, das

politische und gesellschaftliche Klima im Vereinigten Königreich der letzten Jahre sowie die

Rolle der Medien im Meinungsbildungsprozess. Auch die Folgen des Brexits für die EU in

politischer wie wirtschaftlicher Hinsicht sollen Gegenstand der Arbeitsgruppe sein.

Daneben möchten wir den Brexit zum Anlass nehmen, grundsätzlich über die Chancen

und Risiken direkter Demokratie nachzudenken. Neben einer einführenden rechts- und ge-

sellschaftstheoretischen Reflexion soll hier insbesondere die vergleichende Betrachtung

der Schweizer Praxis im Mittelpunkt stehen. An dieser lässt sich ein allmählicher Wandel

des Referendums von einem seit Jahrzehnten unspektakulär und technisch gehandhabten

Rechtssetzungsinstrument (so hat etwa das Stimmvolk des Akademieorts Leysin 2010 aus

wirtschaftlichen Gründen der Zusammenlegung mit den Nachbargemeinden zugestimmt)

zum skandalisierenden Paukenschlag in der „Aufregungsdemokratie“ (so das Schlagwort

von Karl-Rudolf Korte) beobachten. Damit hat das Referendum keine integrierende Funktion

mehr, sondern grenzt aus.

Arbeitsgruppe

9

Der „Brexit“: Referenden und ihre Folgen zwischen

Recht, Politik und Aufregung

Akademien

bis zum 4. Semester

|

13. bis 26. August 2017

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