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Arbeitsgruppe

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Effektiver Verbraucherschutz – im Verfahren, durch

Verfahren, vor Verfahren?!

Das deutsche und europäische Recht sieht eine Reihe von Regelungen vor, die den Schutz

des Verbrauchers im Handel bezweckt. Ein solcher Schutz wird aber nur effektiv gewähr-

leistet, wenn die Verbraucherin beziehungsweise der Verbraucher auch in der Lage ist,

ihre beziehungsweise seine Rechte tatsächlich geltend zu machen. Dies kann etwa daran

scheitern, dass der Unternehmer – wie dies in den USA häufig geschieht – seine überle-

gene Kenntnis des Verfahrensrechts ausnutzt und den Zugang zu Gericht in Allgemeinen

Geschäftsbedingungen ausschließt (sogenannte

forced arbitration clauses

) oder der Ver-

braucher selbst kein Interesse hat, für einen geringen Geldbetrag seine Zeit auf ein Gerichts-

verfahren zu verwenden.

In der Arbeitsgruppe sollen die Probleme der Rechtsverfolgung im Verbraucher-Unter-

nehmer-Verhältnis diskutiert werden, aber auch Vorteile des deutschen Prozessrechts,

das kaum spezielle verbraucherschützende Regelungen vorsieht, sowie der Regelungen

zur Streitbeilegung außerhalb eines Gerichtsverfahrens, etwa durch Schlichtungsstellen,

Schieds- oder Mediationsverfahren. Dies kann anderen Ansätzen in anderen Rechtsordnun-

gen gegenübergestellt werden.

Darüber hinaus entwickeln sich in der Praxis weitere Mechanismen zur Rechtedurchset-

zung, die hier ebenfalls untersucht werden sollen, etwa die Verbraucherinformation durch

Kundenrezensionen oder Empfehlungen innerhalb von sozialen Netzwerken. Es soll zudem

ergründet werden, inwieweit Anreize für den Verbraucher oder den Unternehmer gesetzt

werden können, bestimmte Vorgehensweisen zur Rechtedurchsetzung zu wählen, und in

welchem Maß sich die Praxis von den Vorstellungen des Gesetzgebers von gutem Verbrau-

cherschutz entfernt.

Dr. Susanne Lilian Gössl

Institut für Deutsches, Europäisches und Internationales Familienrecht,

Universität Bonn

Studierende der Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, insbesondere der

Psychologie, Rechtswissenschaften, Sozialwissenschaften, Volkswirtschaftslehre

und Wirtschaftswissenschaften

Akademien

ab dem 5. Semester und Doktoranden

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20. August bis 2. September 2017

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